Informationen: Coronavirus

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Stand: 23.05.2020, 12:00 Uhr

Hier hat die die SPD Brandenburg eine Sammlung seriöser Links über das Virus Sars-CoV-2, die Krankheit COVID-19 und lebenspraktische, rechtliche und gesundheitliche Aspekte rund um die Pandemie gesammelt. 

Eine Zusammenfassung der stufenweisen Neuregelungen finden sie hier bei der Landesregierung Brandenburgs.

  • Das Betreten öffentlicher Orte ist nicht mehr grundsätzlich untersagt. Das bedeutet: Man darf jetzt wieder öffentliche Wege, Straßen, Plätze und Parks auch ohne „triftigen Grund“ betreten. Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert:
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts gestattet, wenn die Abstands- und Hygieneregeln dabei eingehalten werden.
  • Diese Lockerung gilt auch für Zusammenkünfte im privaten oder familiären Bereich: auch hier können sich jetzt Personen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts treffen.

Neuregelungen, die seit Freitag, dem 15. Mai, gelten:

Restaurants, Cafés und Kneipen, die zubereitete Speisen anbieten, dürfen für den Publikumsverkehr von 6 bis 22 Uhr öffnen. Voraussetzung ist, dass die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln sichergestellt wird. Möglichkeiten zur Reservierung und zur Kontaktnachverfolgung werden dringend empfohlen. Gäste können sowohl draußen als auch drinnen bedient werden. Bislang blieben gastronomische Angebote auf den Außer-Haus-Verkauf beschränkt.

Erlaubt ist das Übernachten auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, in Ferienwohnungen und –häusern sowie auf Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit, sofern die jeweiligen Unterkünfte über eine eigene Sanitärausstattung verfügen. Damit ist auch Dauercamping wieder möglich, sofern ein autarkes Sanitärsystem gewährleistet ist. Sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen müssen geschlossen bleiben. Erlaubt ist auch weiter die Nutzung von Ferienwohnungen und -häusern, die auf der Grundlage eines Miet- oder Pachtvertrags mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr nicht nur vorübergehend genutzt werden.

Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Tanzstudios sowie der Betrieb von Thermen, Wellnesszentren und ähnlichen Einrichtungen ist weiter untersagt. Ausnahmen von der Untersagung können wie bisher in begründeten Einzelfällen durch schriftliche Genehmigung des zuständigen Gesundheitsamts zugelassen werden.

Breiten- und Freizeitsport

Auf allen öffentlichen und privaten Sportanlagen im Freien darf wieder trainiert werden, allerdings ausschließlich kontaktlos. Auf Vereinsgeländen ist Individualsport im Freien wie beispielsweise Leichtathletik, Fitness, Radsport, Tennis oder Reitsport – unter Berücksichtigung der Abstands- und Hygieneregeln – wieder möglich. Betreiber und Vereine sind allerdings aufgefordert, das Infektionsrisiko der Sportlerinnen und Sportler durch geeignete technische oder organisatorische Vorkehrungen zu reduzieren. So ist der Zugang zur Sportanlage so zu gestalten, dass alle anwesenden Personen stets einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einhalten. Ebenso müssen alle Sportlerinnen und Sportler durch deutliche Hinweise auf die Abstandsregeln aufmerksam gemacht werden. Berufssportlerinnen und -sportlern sowie Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an den Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten ist das Training ohne Einschränkungen grundsätzlich erlaubt.

Berufssportler/innen und Kaderathletinnen und –athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landesstützpunkten oder den Olympiastützpunkten ist das Training ohne Einschränkungen grundsätzlich erlaubt.

Neuregelungen, die ab Montag, dem 25. Mai, gelten:

Sämtliche touristischen Vermietungen sind wieder uneingeschränkt unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln möglich. So können jetzt auch Hotels wieder Gäste beherbergen sowie Campingplätze mit sanitären Gemeinschaftseinrichtungen vermietet werden. Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbare touristische Angebote sind erlaubt. Auch Jugendfreizeiteinrichtungen (Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen) können wieder Gäste beherbergen.

 Angebote der hochschulischen und beruflichen Bildung einschließlich der Aufstiegsfortbildung, der betrieblichen Qualifizierung sowie Unterrichtungen und Prüfungen nach dem Gewerberecht sind wieder erlaubt.

Jugendfreizeiteinrichtungen: Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen können wieder Gäste beherbergen.

Weitere erlaubte Versammlungen und Zusammenkünfte: 

  • Gottesdienste, religiöse Veranstaltungen und Zeremonien der Religionsgemeinschaften in Kirchen, Synagogen, Moscheen, Tempeln und Gebetsräumen mit bis zu 50 Personen. Das gilt mit der neuen Verordnung ab 9. Mai auch für Jugendweihe-Zeremonien.
  • Nicht-religiöse Bestattungen mit bis zu 50 Personen sowie die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis.
  • Standesamtliche Eheschließungen mit bis zu 50 Personen nach Maßgabe des Innenministeriums. Wichtig: Beim anschließendem Zusammensein gelten die allgemeinen Regelungen zur Kontaktbeschränkungen. Das heißt, es dürfen sich nur Personen aus zwei Haushalten zugleich treffen.
  • Die Wahrnehmung von Terminen bei Behörden, Gerichten, Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, Notarinnen und Notaren.
  • Zusammenkünfte von Einrichtungen und Stellen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, insbesondere der Feuerwehren und anerkannten Hilfsorganisationen.
  • Unterricht und pädagogische Angebote der Schule, die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen in Schulen, im außerschulischen Bereich sowie an Hochschulen.
  • Unaufschiebbare Zusammenkünfte der Organe und Gremien juristischer Personen des öffentlichen und des privaten Rechts zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben, sofern keine anderen Formen der Durchführung möglich sind und die Zahl der Teilnehmenden auf das zwingend erforderliche Maß beschränkt wird.

Geplante Lockerungen ab Donnerstag, 28. Mai:

  • Öffnung von Fitness-Studios bei Personenbegrenzung (Distanzgebot) und Stoßlüftung inklusive der Duschen
  • Öffnung der Freibäder unter der mit einem jeweiligen Konzept der Begrenzung der Personenanzahl in Abhängigkeit der Beckengröße und Liegeflächen
  • Erlaubnis von Indoor-Sport mit Sportarten ohne engen Körperkontakt mit Personennutzungskonzept (Anzahl der Personen, Duschnutzung, Lüftung bzw. Erhöhung der Luftaustauschraten, Distanzgebot)
  • Erweiterung des bereits möglichen Outdoor-Sports für Vereine mit der künftig möglichen Nutzung der Umkleideräume und Duschen

Geplante Lockerungen ab Samstag, 13. Juni:

  • Öffnung von Hallenbädern einschließlich Thermen/Thermalbädern, darunter auch Tropical Island, mit Begrenzung der Personenzahl und Konzept für die Umkleiden und Gemeinschaftsduschen plus Erhöhung der Luftaustauschraten
  • Trockensaunen ab mindestens 80 °C Grad und ohne Aufgüsse können ab 13. Juni starten; andere Saunen wie Dampfsaunen müssen geschlossen bleiben

 

Die Links auf dieser Seite führen zu Seiten dritter Informationsanbieter. Über diese Links verlassen Sie das Angebot der SPD Brandenburg. Näheres dazu steht in unserem Impressum.

Corona-„A bis Z“ für das Land Brandenburg

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Abiturprüfungen

Abiturprüfungen in Brandenburg sind am 20. April gestartet und gehen gestaffelt bis zum 8. Juni 2020 weiter. Dabei wird streng auf Hygienestandards und Abstandsregeln geachtet.

Hier geht es zu den  Informationen des Bildungsministeriums.

 

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Arbeitnehmerinnen,  Arbeitnehmer und Arbeitsuchende

Ihre Rechte und Pflichten werden dokumentiert beim Bundesministerium für Arbeit und beim Brandenburger Arbeitsministerium.

Auch die Gewerkschaftsseite informiert rund ums Arbeitsrecht – DGB: Was Beschäftigte wissen müssen.

Die Agentur für Arbeit konzentriert ihre Arbeit darauf, dass alle Menschen, die sie benötigen, ihnen zustehende Geldleistungen erhalten. Das hat Auswirkungen auf persönliche Termine und Besuche in den Arbeitsagenturen.

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Corona-Verbreitung

Das Robert-Koch-Institut veröffentlicht täglich neue Zahlen für das gesamte Bundesgebiet: RKI.DE – Fallzahlen.

Wichtige Fragen und Antworten finden Sie auf der Seite der Bundesregierung.

Außerdem veröffentlicht das Brandenburger Gesundheitsministerium täglich Zahlen für jeden Landkreis/jede kreisfreie Stadt .

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Corona-Steckbrief

Hier finden Sie den Steckbrief vom Robert-Koch-Institut sowie wichtige Gesundheitstipps von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Informationen mit Hotline-Telefonnummern und diversen weiteren Links stehen beim Brandenburger Gesundheitsministerium.

Hier informiert das Bundesgesundheitsministerium tagesaktuell.

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Eltern

Ob Eltern einen Anspruch auf Notfallbetreuung ihrer Kinder in Kitas oder Schulen haben, hängt von Ihrer Berufstätigkeit und der Art der Schule beziehungsweise dem Betreuungsbedarf des Kindes ab. Ab dem 30.03.2020 gilt, dass nicht mehr beide Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten müssen. Es reicht, wenn ein Elternteil im Gesundheits- oder Pflegebereich tätig ist, um Anspruch auf Notfallbetreuung des Kindes zu haben.

Die Details finden Sie beim Brandenburger Bildungsministerium.  Die Regelungen zur Ein-Eltern-Regelung können sie bei der Brandenburger Staatskanzlei  nachlesen.

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Einzelhandel

Stand 9.5.2020: Die Verkaufsbeschränkung von bis zu 800 Quadratmetern entfällt. Damit dürfen alle Geschäfte unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen und Menschenansammlungen auf engem Raum wieder öffnen. Die vorübergehend geschaffenen Möglichkeiten zum Verkauf an Sonn- und Feiertagen entfallen.

 

Fahrschule

Neben dem bisher bereits erlaubten theoretischen Unterricht ist seit dem 9.5. auch wieder die praktische Ausbildung in Fahrschulen, Flugschulen und ähnlichen Einrichtungen mit jeweils bis zu fünf Schülerinnen und/oder Schülern möglich.

Friseur

Körpernahe Dienstleistungen wie zum Beispiel Fußpflege, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tattoo- und Sonnenstudios oder Massagesalons dürfen wieder öffnen, auch wenn es sich um medizinisch nicht notwendige Behandlungen handelt. Wichtig: Alle Dienstleistungen, bei denen ein physischer Kundenkontakt stattfindet, haben geeignete Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Beachtung des Abstandsgebots zu beachten. Kunden und Beschäftigte müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Großveranstaltungen

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen mit mehr als 1.000 zeitgleich Anwesenden (Großveranstaltungen), insbesondere Konzerte und ähnliche Musikveranstaltungen, Messen, Sportveranstaltungen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen, künstlerische Darbietungen jeder Art und Versammlungen, bleiben aus Gründen des Infektionsschutzes bis einschließlich 31. August 2020 verboten.

Weitergehende Einschränkungen, die sich aus der Eindämmungsverordnung ergeben, gehen vor. Nur weil Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden verboten sind, bedeutet das nicht im Umkehrschluss, dass Veranstaltungen mit weniger Teilnehmenden schon wieder erlaubt sind. Laut der Eindämmungsverordnung bleiben öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen untersagt.

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Hochschulen und Universitäten

Der Semesterstart an Brandenburger Hochschulen wurde zunächst auf den 20. April 2020 verschoben. Der Betrieb soll großenteils online stattfinden. Notwendige Präsenzveranstaltungen (z.B. im Labor) sind unter bestimmten Hygienevoraussetzungen wieder erlaubt. Außerdem dürfen Bibliotheken und Archive wieder öffnen.

Die Abgabefristen für Arbeiten sind zum Teil verlängert worden. Wegen der Dynamik der Corona-Maßnahmen sollten sich Studierende aktuell informieren.

Dies ist möglich auf der Seite des Brandenburger Wissenschaftsministeriums. 

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Kitas/Kinderbetreuung

Kitas bieten nur Notfallbetreuung an.

Aktuelles beim Bildungsministerium Brandenburg.    Die Gruppe der Familien, die eine Notfallbetreuung  („Ein-Eltern-Regelung“)  in Anspruch nehmen können, wurde zum 27.4. noch einmal ausgeweitet. Die Details finden Sie in der Erklärung der Brandenburger Staatskanzlei.

Nachbarschaftliche Kinderbetreuung: Die Beschränkung zum Aufenthalt im öffentlichen Raum gilt nicht bei begleiteten Außenaktivitäten mit Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. Aufsichtspersonen (nicht ausschließlich die Eltern) dürfen mit mehreren Kindern  zum Beispiel auf Spielplätze oder in Parks gehen. Auch im Rahmen einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung kann jetzt eine Person auch wieder die Kinder von anderen beaufsichtigen.

Kinos / Autokinos

Autokinos dürfen für den Publikumsverkehr öffnen. Geschlossen bleiben weiterhin Kinos, Theater- und Konzerthäuser. In Gesprächen mit der Landesregierung sollen mit ihnen jedoch Konzepte entwickelt werden, um ihnen eine Öffnungsperspektive zu geben. Auch Jahrmärkte, Freizeitparks sowie Einrichtungen, die Freizeitaktivitäten anbieten und ähnliche Einrichtungen bleiben noch geschlossen

Krankenhaus-Besuche

Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern und in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und in besonderen Wohnformen können Besuch durch eine Person empfangen, wenn sichergestellt ist, dass

  • der Zutritt gesteuert wird und unnötige physische Kontakte zu Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohnern, zum Personal sowie unter den Besuchenden vermieden werden und
  • soweit möglich, durch bauliche oder andere geeignete Maßnahmen ein wirksamer Schutz der Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohner und des Personals vor Infektionen gewährleistet wird.

 Diese Beschränkungen gelten nicht für

  • den Besuch von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren; diese dürfen einmal am Tag von einer nahestehenden Person Besuch empfangen,
  • den Besuch von Schwerstkranken, insbesondere zur Sterbebegleitung, durch ihnen nahestehende Personen und Urkundspersonen,
  • Besuche von Geburtsstationen durch werdende Väter und Väter von Neugeborenen; das gleiche gilt für Partnerinnen in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften,
  • Besuche zur Durchführung ärztlich verordneter oder sonstiger erforderlicher therapeutischer Versorgungen sowie zur Seelsorge.

Wichtig: Zum Schutz von Patientinnen und Patienten sowie Bewohnerinnen und Bewohnern sind Personen mit Atemwegsinfektionen vom Besuchsrecht ausgeschlossen. Ein Besuchsrecht besteht auch dann nicht, wenn in der jeweiligen Einrichtung aktuell ein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen vorliegt. Und alle Personen haben die Anweisungen der Leitung des Krankenhauses oder der Einrichtung und die Vorgaben bestehender Hygienepläne einzuhalten.

Lungenkrankheiten/Vorerkrankungen

Für Menschen mit Vorerkrankungen wie z.B. chronischem Asthma oder COPD stellt die Corona-Krankheit COVID-19 ein höheres Risiko dar als für andere. Wenn Sie zu dieser Risikogruppe gehören: Vermeiden Sie möglichst alle Kontakte und befolgen Sie die Hygieneregeln.  Informieren Sie sich in seriösen Quellen. Das Robert-Koch-Institut aktualisiert Hinweise regelmäßig: Informationen zu Risikogruppen,  Ratschläge zur Kontaktreduzierung.

 

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Masken

Es gilt in Brandenburg in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel eine generelle Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung.  Das gilt für Linienbusse, Straßenbahnen, Regionalbahnen, Regional-Express, S-Bahn, Bahn und auch für alle Taxi-Fahrten sowie für die Schülerbeförderung.

Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, mit denen sie kommunizieren, müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Ausgenommen von dieser Pflicht sind ebenso Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies müssen sie in geeigneter Weise glaubhaft machen.

Beschäftigte in Verkaufsstellen und Einrichtungen zur Erbringung von Dienstleistungen, die keinen direkten Kundenkontakt haben oder wenn an ihrem Arbeitsplatz die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsvoll verringert wird, brauchen keine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

 

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Mieterinnen und Mieter

Wenn Sie wegen der Coronakrise in Zahlungsschwierigkeiten bei der Miete geraten, sind Sie vorläufig vor einer Kündigung geschützt. Diese Regelung gilt zunächst nur für die drei Monate April bis Juni 2020. Sie gilt sowohl für Wohnraummieter als auch für die von Gewerberaum. Nachgezahlt werden kann die Miete dann bis Mitte 2022. Auf jeden Fall sollten Sie Ihren Vermieter informieren, wenn Sie Zahlungsschwierigkeiten haben. Eventuell räumt ein verständnisvoller Vermieter auch freiwillig einen Mietnachlass ein.

Über das Thema informiert das Bundesverbraucherschutzministerium. Hier gelangen Sie zu einer Einschätzung des Deutschen Mieterbunds.

Private Nachhilfe und Musikschulen

Erlaubt sind mit jeweils bis zu fünf Schülerinnen und/oder Schülern private Nachhilfe, Instrumentalunterricht an Musikschulen oder durch selbständige Musikpädagoginnen und -pädagogen sowie der Unterricht an sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen.

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Reisen

Es gibt eine weltweite Reisewarnung des Bundesaußenministeriums für alle nicht notwendigen touristischen Reisen ins Ausland. Außerdem werden Deutsche, die im Ausland gestrandet sind, derzeit zurückkeholt. Link zum Auswärtigen Amt.

Die EU hat ihre Außengrenzen ab dem 17.03. für zunächst 30 Tage für alle Nicht-EU-Bürger geschlossen, die nicht zwingend notwendig einreisen müssen.

Was die Grenzkontrollen anbelangt, informiert die Seite des  Bundesinnenministeriums.

Sie haben Urlaub gebucht und müssen nun die Reise absagen? Für diese Situation gibt es Tipps der Verbraucherzentrale.

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Schule und Abi

An Brandenburger Schulen findet für bestimmte Jahrgangsstufen wieder Unterricht statt.

Die Abiturprüfungen liegen zu 85% bereits hinter den AbiturientInnen, letzte Prüfungen laufen bis zum 8. Juni 2020 weiter. Dabei wird streng auf Hygienestandards und Abstandsregeln geachtet.

Die Prüfungen zum mittleren Schulabschluss (MSA) finden in Brandenburg ebenfalls statt.

Alle Informationen zu Schule und Schulprüfungen finden Sie hier beim Brandenburger  Bildungsministerium.

Die Notfallbetreuung für Grundschulkinder (mit der „Ein-Eltern-Regelung“)  können sie bei der Staatskanzlei Brandenburg nachlesen.

Seniorinnen und Senioren

Das Risiko, dass die Krankheit COVID-19 einen schwereren Verlauf nimmt, nimmt ab einem Lebensalter von 50 leicht zu, ab einem Alter von 60 nimmt es stark zu. Deshalb sollten Seniorinnen und Senioren die Verhaltenshinweise zur Kontaktvermeidung und zur Hygiene besonders ernst nehmen. Scheuen Sie sich nicht, eines der Angebote für Einkaufshilfe (siehe oben) in Anspruch zu nehmen! Informieren Sie sich in seriösen Quellen. Das Robert-Koch-Institut aktualisiert Hinweise regelmäßig: Informationen zu Risikogruppen,  Ratschläge zur Kontaktreduzierung.

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Supermärkte

Lebensmittelgeschäfte bleiben nach wie vor geöffnet und können auch sonntags von 12 bis 18 Uhr öffnen. Die Versorgung mit Lebensmitteln ist gesichert und Hamsterkäufe sind unnötig. Dazu das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Link).

Selbständige: siehe Unternehmer

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Pendler (grenzüberschreitend)

Polen hat am 15.03. Kontrollen und Einzelabfertigungen an der Grenze zu Deutschland eingeführt, was zu erheblichen Staus und Wartezeiten führte. Wenn Sie zu Ihrem Arbeitsplatz in Polen pendeln, sollten Sie sich tagesaktuell über die Verkehrssituation informieren.

Welche Ausnahmeregelungen zur Zeit gelten, erfährt man beim Auswärtigen Amt.

 

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Telefonnummern, die Ihnen weiterhelfen

Landes- und bundesweite Informationen: 

  • Landesweite Brandenburg-Hotline: 0331/866-5050 (Mo-Fr, 9 bis 19 Uhr) Info-Telefon, keine medizinische Beratung
  • Kassenärztlicher Notdienst: 116117
  • Bürgertelefon Bundesministerium für Gesundheit: 030/346-465-100
  • Unabhängige Patientenberatung Deutschland: 0800-011-7722

Hotlines der Landkreise und kreisfreien Städte: 

  • Bürgertelefon Barnim 03334/214 1900
  • Bürgertelefon Brandenburg an der Havel 03381/581078
  • Bürgertelefon Cottbus 0355/632 339 (rund um die Uhr)
  • Bürgertelefon Dahme-Spreewald: 03375/26-2146 (8 bis 18 Uhr)
  • Bürgertelefon Elbe-Elster 03535/46 4600 (8 bis 15 Uhr)
  • Bürgertelefon Frankfurt (Oder) 0335/552 1234
  • Bürgertelefon Havelland 03385/551 71 19
  • Bürgertelefon Märkisch-Oderland: 03346/850-6790 (8 bis 16 Uhr)
  • Bürgertelefon Oberhavel: 03301/601-3900 (8 bis 15 Uhr)
  • Bürgertelefon Oberspreewald-Lausitz: 0800/8701100
  • Bürgertelefon Oder-Spree: 03366/352002 (8 bis 18 Uhr)
  • Bürgertelefon Ostprignitz-Ruppin: 03391/6885376
  • Bürgertelefon Potsdam: 0331/289-1040
  • Bürgertelefon Potsdam-Mittelmark: 033841/91 111 (9 bis 14 Uhr)
  • Bürgertelefon Prignitz: 03876/713313
  • Bürgertelefon Spree-Neiße: 03562/98610033
  • Bürgertelefon Teltow-Fläming: 03371/608 6666 (8 bis 18 Uhr)
  • Bürgertelefon Uckermark: 03984/702222

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Unternehmerinnen und Unternehmer

Der Rettungsschirm von 500 Millionen Euro gegen die Auswirkungen des Coronavirus soll bereits am Mittwoch, 25.03. vom Landtag Brandenburg auf eine Milliarde Volumen erhöht werden. Das Geld soll vor allem Unternehmen, aber auch sozialen und kulturellen Initiativen zukommen, die nun besonders unter den Schließungen und Reisebeschränkungen leiden.

Seit dem 20.03. können Unternehmen und Selbständige einen vereinfachten Antrag auf Steuerstundung bei den Brandenburger Finanzbehörden stellen.

Bei betriebswirtschaftlichen Problemen erhalten Sie Hilfe bei der Wirtschaftsförderung Brandenburg.

Das Brandenburger Wirtschaftsministerium bietet Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen an. Der Antrag wird bei der ILB gestellt.

Auch die Industrie- und Handelskammer informiert Unternehmerinnen und Unternehmer.

Das Bundesfinanzministerium informiert über den Schutzschild für Unternehmen und Beschäftigte.

Unternehmen können bei Arbeitsausfällen, die durch Corona verursacht werden, auf das Instrument der Kurzarbeit zurückgreifen. Darüber informiert das Bundesministerium für Arbeit.

Weiterbildung

In den Weiterbildungseinrichtungen werden – neben digitalen Lernangeboten – in begrenztem Umfang ­wieder Präsenzangebote möglich. Angebote der allgemeinen, politischen und kulturellen Weiterbildung sind wieder zu gelassen, es wird nur die Zahl der Teilnehmenden auf maximal 5 begrenzt.

Werkstätten für behinderte Menschen

Der Betrieb von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und von entsprechenden Tagesförderstätten sowie Angebote anderer Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX sind nur zwecks Notbetreuung von Menschen mit Behinderungen zulässig. Das gilt entsprechend für die Tagespflege von Seniorinnen und Senioren. Dies setzt voraus, dass es für diese Personen keine andere Betreuungsmöglichkeit gibt, insbesondere durch Angehörige oder in ambulanten oder besonderen Wohnformen. Werkstätten für Menschen mit Behinderung können diejenigen beschäftigen, die zur Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen Betriebs in besonders wichtigen Teilbereichen erforderlich sind.

Zentrum für Krisenmanagement

Viele Informationen zur Situation in Brandenburg finden Sie beim Koordinierungszentrum „Krisenmanagement“ der Landesregierung. 

 

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Und das Wichtigste: Solidarität

Verantwortung gegenüber seinen Mitmenschen zu übernehmen, heißt, sich an die Vorgaben zu halten, die in Sachen Hygiene, Vermeidung von Kontakten und Verhaltensregeln gemacht wurden. Jetzt ist nicht die Zeit für Geburtstags- oder Corona-Partys. Die SPD Brandenburg bemüht sich, auf allen Ebenen zu helfen. Die Bundesregierung hat Sofortmaßnahmen zum Stützen von Unternehmen und damit auch zum Schutz vieler Arbeitsplätze beschlossen. Auf Landesebene greifen ebenfalls viele Hilfs- und Schutzmaßnahmen. Allerdings müssen wir alle Einschränkungen unseres Lebens in Kauf nehmen.  Keiner von uns ist davon verschont, deshalb werben wir dafür, Ruhe zu bewahren, an seine Mitmenschen zu denken – insbesondere Seniorinnen und Senioren und gesundheitlich vorbelastete Menschen – und in dieser Krise solidarisch zusammenzustehen. Haltet zusammen und achtet aufeinander!