Ostdeutschland-Kommission eingesetzt

Veröffentlicht am 3. Dezember 2018

Der Landesvorstand der SPD Brandenburg hat auf seiner heutigen Sitzung eine Ostdeutschland-Kommission eingesetzt. Diese Kommission wird sich mit den strukturellen Unterschieden in Ostdeutschland in Bezug auf Löhne, Arbeitszeiten, Tarifgebiete, Renten, Repräsentanz sowie deren Entstehung befassen.

Mitglieder der Kommission sind:

  • Frauke Hildebrandt
  • Sören Kosanke
  • Ralf Kleindiek
  • Melanie Balzer
  • Thomas Kralinski
  • Günter Baaske
  • Stefan Zierke
  • Britta Müller
  • Ulrike Liedtke
  • Petra Lietzau

Der Kommission stehen Manja Schüle und Martina Münch als Berater_innen zur Seite.

Die Kommission ist beauftragt, Bürgerveranstaltungen, Gespräche und Anhörungen mit Beteiligten und relevanten Wissenschaftler_innen durchzuführen, um sowohl aus empirischen Studien als auch aus konkreten Lebenserfahrungen Erkenntnisse zu gewinnen.

Die Kommission soll auf Basis der Befunde Maßnahmen vorschlagen, wie den strukturellen Unterschieden wirksam zu begegnen ist. Die Kommission soll dem Landesvorstand einen Bericht mit ihren Vorschlägen bis Juni 2019 vorlegen.“

Erik Stohn begrüßt die Einsetzung dieser Kommission. Er sieht darin „einen Blick und Schritt nach vorn. Die Kommission wird konkrete Vorschläge erarbeiten, wie den strukturellen Unterschieden begegnet werden kann. Die Arbeit der Kommission ist aber auch ein wichtiger Beitrag zur Anerkennung von Lebensleistungen im Transformationsprozess. In Ostdeutschland haben die Menschen Umbrüche gemeistert und Erfahrungen gesammelt, die beispielgebend sein können für Veränderungsprozesse anderer Art.“

Dietmar Woidke betont, „dass es nicht sein kann, dass die Renten- und Lohnmauer länger steht, als die Mauer in Berlin je stand.“ Er begrüßt es, dass diese und andere strukturelle Unterschiede gesehen und beseitigt werden sollen.