Kein Platz für Einschüchterung!

Erik Stohn

Foto: Hans-Christian Plambeck

Nach Hamburg soll in weiteren Ländern – auch in Brandenburg – eine Plattform im Internet zur Verfügung stehen auf der Schüler_innen ihre Lehrer_innen melden sollen, sobald sie sich kritisch zur AfD geäußert haben. Dazu Erik Stohn: „Eine solche Plattform hat das Ziel Lehrkräfte einzuschüchtern, Angst zu verbreiten. Das schlimmste ist, dass hier Kinder instrumentalisiert werden. Das ist eine beängstigende Entwicklung. Die AfD lässt immer mehr die Maske fallen. Niemand kann mehr sagen, er hätte die Entwicklung nicht kommen sehen. Eine solche Plattform ist nichts anderes als der Aufruf zu Denunziation.

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Erste Regionalkonferenz zum Landtagswahlprogramm 2019

Was braucht Brandenburg? „Mut“, „Haltung“ und „Visionen“ waren ebenso Antworten wie „Kümmerer in den Orten“, „ländliche Räume entwickeln“ oder „Kostenloses Essen in Kita und Schule“ – ein ganzes Buch voll mit Ideen entstand bei der ersten Regionalkonferenz der SPD Brandenburg am 29. September in Bersteland. Material, das die Programmkommission beschäftigen wird, die das Landtagswahlprogramm 2019 erarbeitet. Die Wahl der Top-Themen brachte „Bessere und bezahlbare Pflege“, „Strukturwandel der Lausitz“ und „Kostenfreie Bildung“ ganz nach oben.

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Brandenburg holt weiter auf bei der Beschäftigung

Ina Muhß zum Arbeitsmarkt im September

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Die Arbeitslosenquote in Brandenburg ist im September erstmals unter sechs auf 5,9 Prozent gesunken. Der Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat war erneut stärker als im Bundesdurchschnitt. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ina Muhß, sieht das als Beleg für einen andauernden Aufholprozess des Landes bei der Beschäftigung.

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