Brandenburg steht vor einem Jahrzehnt der Investitionen

Veröffentlicht am 22. Oktober 2019

Brandenburg wird einen strategischen Zukunftsinvestitionsfonds einrichten. Mit ihm sollen investive Projekte zur Regionalentwicklung, zum Klimaschutz und für Innovationen in moderne Infrastruktur und Digitalisierung finanziert werden können. Die Herausforderungen der Zukunft sollen kraftvoller und schneller angegangen werden können. Die Details dazu haben Dietmar Woidke, Michael Stübgen und Ursula Nonnemacher heute gemeinsam der Presse vorgestellt. 

Für den Zukunftsinvestitionsfond Brandenburg werde im Zuge eines Nachtragshaushalts noch im Jahr 2019 ein Sondervermögen errichtet. Darauf habe man sich in den Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verständigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf befinde sich nun in Erarbeitung.

 

Der Vorsitzende der SPD und Ministerpräsident, Dietmar Woidke, sagte:

„Mit dem Zukunftsinvestitionsfonds wird Brandenburg in den entscheiden Zukunftsfragen spürbar vorankommen. Diese Investitionsmittel können unser Land zum Vorreiter machen. Wir werden mit gezielten Investitionen die Regionen stärker zusammenführen, die Infrastruktur entschieden ausbauen und die Digitalisierung wirksam vorantreiben. Wir können schneller und kraftvoller agieren. Das ist für den Zusammenhalt des Landes eine wichtige Entscheidung.“

 

Der Verhandlungsführer der Brandenburger CDU, Michael Stübgen, sagte:

„Wir sind uns alle einig, dass Brandenburg in den wichtigen Zukunftsfeldern Digitalisierung, Urbanisierung und Klimawandel vor riesigen Herausforderungen steht. Wir wollen das Land moderner, umweltfreundlicher und zukunftsorientierter aufstellen. Dafür wollen wir mit umfangreichen Investitionen Impulse im ganzen Land setzen. Für Brandenburg beginnt ein Jahrzehnt der Investitionen und dieses Jahrzehnt wollen wir mutig und entschlossen angehen. Für uns gilt das Motto: Starten statt warten. Jetzt ist die Zeit, um zu handeln und dafür stehen wir gemeinsam mit unseren Partnern ein.“

 

Ursula Nonnemacher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagte:

„Durch die Klimakrise, den Digitalisierungsdruck und den demografischen Wandel steht Brandenburg vor Mammutaufgaben, die alle gleichzeitig angepackt werden müssen. Ob Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, schnelles Internet landesweit, Ladeinfrastruktur für Elektroautos, Schul- und Kitabau in den Kommunen, klimafreundlicher Wohnungsbau oder Vernetzung von Krankenhäusern: Wir müssen massiv investieren, wenn wir die Zukunftsfähigkeit unseres Landes sichern wollen. Das ist Sinn und Zweck unseres Zukunftsinvestitionsfonds. Blieben diese Investitionen aus, würde Brandenburg zurückfallen. Leidtragende wären die zukünftigen Generationen.“