Zeige, dass Dir soziale Politik
wichtig ist.

SPENDEN FÜR DIE DEMOKRATIE.
GEMEINSAM FÜR BRANDENBURG.

Ihre Spende ist wichtig für die Demokratie. Sie unterstützen damit die Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler. Helfen Sie mit, für ein soziales und demokratisches Brandenburg zu werben! Wir stehen für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Ihre Spende hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können. Nutzen Sie dieses Formular oder überweisen Sie an: SPD Brandenburg, Konto DE61 1605 0000 3502 2379 04 bei der MBS Potsdam, BIC: WELADED1PMB. Betreff: BTW25, Ihr Name, Ihre Postanschrift.

SPENDEN FÜR DIE DEMOKRATIE.
GEMEINSAM FÜR BRANDENBURG.

Ihre Spende ist wichtig für die Demokratie. Sie unterstützen damit die Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler. Helfen Sie mit, für ein soziales und demokratisches Brandenburg zu werben! Wir stehen für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Ihre Spende hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können. Nutzen Sie dieses Formular oder überweisen Sie an: SPD Brandenburg, Konto DE61 1605 0000 3502 2379 04 bei der MBS Potsdam, BIC: WELADED1PMB. Betreff: BTW25, Ihr Name, Ihre Postanschrift.

SPD Brandenburg

Stabil. Sicher. Stark. Für Alle.

NACHRICHTEN

AUS BRANDENBURG


21.4.26 | Einkommensteuerreform

Brandenburg kann für das Ziel der Einkommensteuerreform des Bundes ein kluges und gerechtes Konzept liefern.

In der vergangenen Woche hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf das Ziel geeinigt in den kommenden Monaten eine Einkommensteuerreform auf den Weg zu bringen, die zum 01.01.2027 in Kraft treten kann. Die SPD Brandenburg begrüßt diese Vereinbarung ausdrücklich und empfiehlt das Steuerkonzept des früheren Finanzministers Robert Crumbach bei den anstehenden Beratungen zu berücksichtigen. Das im Brandenburger Finanzministerium berechnete Konzept legt einen Fokus auf deutliche Entlastungen gerade von kleinen und mittleren Einkommen über einen Entlastungsbetrag bei der Steuer, der bei höheren Einkommen dann allmählich abgeschmolzen wird. Zur Gegenfinanzierung braucht es dabei zugleich einen größeren Beitrag höchster Einkommen.

Dazu sagt Kurt Fischer, Generalsekretär der SPD Brandenburg:

„Eine echte und spürbare Einkommensteuerreform nach mittlerweile Jahrzehnten, in denen an dieser Stelle keine grundsätzlichen Veränderungen erreicht werden konnten, wäre der größte Beweis der Handlungsfähigkeit, den die schwarz-rote Koalition auf Bundesebene in diesen krisenhaften Zeiten leisten kann. Es wäre ein notwendiges Zeichen der Stärke aus der politischen Mitte heraus. Insofern ist die Ankündigung aus dem Spitzentreffen der vergangenen Woche definitiv zu begrüßen. Jetzt kommt es auf eine kluge Umsetzung an, die gerade bei dem derzeitigen Preisdruck insbesondere kleine und mittlere Einkommen deutlich entlastet. Es sollte um eine Entlastung von über 1.000 Euro in den unteren Einkommensgruppen gehen und nicht nur um einige Hundert Euro. Gegenfinanziert durch einen maßvoll erhöhten Beitrag höchster Einkommensgruppen. Unser früherer Finanzminister Robert Crumbach hat dafür ein kluges Konzept im Brandenburger Finanzministerium durchrechnen lassen. Dieses sollte in den anstehenden Beratungen auf Bundesebene unbedingt mitberücksichtigt werden.“

Melanie Balzer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion für Haushalt und Finanzen und Mitglied des Landesvorstandes der SPD Brandenburg ergänzt:

„Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen brauchen eine finanzielle Entlastung. Die Brandenburger Idee der Änderung der Einkommensteuer hilft denen, deren Jahresbruttogehalt 50.000 Euro im Jahr unterschreitet. Durch den Entlastungsbetrag für kleine und mittlere Einkommen wird das monatlich zur Verfügung stehende Einkommen erhöht und die finanzielle Lage vieler Menschen verbessert. Es ist wichtig, dass das Geld im Portemonnaie der Bürgerinnen und Bürger bleibt und sie eine stabile finanzielle Sicherheit haben. Ich empfehle dringend, das Brandenburger Einkommensteuer-Modell in die Beratungen des Bundes zur Neugestaltung der Einkommenssteuer einfließen zu lassen. Es ist gerecht, solidarisch und wirkt signifikant entlastend.“

(mehr …)

5.3.26 | SPD und CDU wollen gemeinsam regieren

So einen Koalitionsvertrag hat es in Brandenburg noch nie gegeben.

Die Parteichefs Dietmar Woidke und Jan Redmann (in der Mitte) stellen gemeinsam mit den Generalsekretären Kurt Fischer (l.) und Gordon Hoffmann (r.) den neuen Koalitionsvertrag vor.

Der Leitgedanke: Unser Brandenburg ist auch in Zukunft von Stabilität und Sicherheit geprägt. Die Verhandlungen mit der CDU waren von großem Verantwortungsbewusstsein geprägt. Wir haben sehr vertraulich und verlässlich einen neuen wegweisenden Koalitionsvertrag miteinander erarbeitet. Das ist ein gutes Zeichen für die kommende Zusammenarbeit zum Wohle Brandenburgs.

Neu ist: Der neue Koalitionsvertrag ist auf wesentliche Schwerpunkte fokussiert. Er wird durch einen konkreten Maßnahmenkatalog ergänzt, der in jährlichen Regierungsklausuren fortgeschrieben werden soll. Damit haben wir eine Basis für unsere Regierungsarbeit, die flexibel angepasst und zielgerichtet abgearbeitet werden kann.

(mehr …)

4.3.26 | Der neue Koalitionsvertrag

VERANTWORTUNG FÜR BRANDENBURG, Koalitionsvertrag 2026-2029 zwischen SPD und CDU in Brandenburg [DOWNLOAD]

Hier können Sie den neuen Koalitionsvertrag herunterladen (PDF).

(mehr …)

22.1.25 | Wir suchen Dich!

Stellenausschreibung

Beim SPD-Landesverband Brandenburg ist zum 01.03.2026 eine Stelle als
JUSO-LANDESGESCHÄFTSFÜHRER*IN (M/W/D) zu besetzen.

(mehr …)

UNSERE VERANSTALTUNGEN


HEUTE
20.05.
AG 60plus /  Landesvorstandssitzung 20.05.2026

13 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
17.06.
AG 60plus / Öffentliche Veranstaltung zur Renten- und Pflegepolitik/aufsuchende Fürsorge auf kommunaler Ebene

HEUTE
20.06.
AG SPD Frauen /  Landeskonferenzen mit Vorstandswahlen 20.06.2026

10 Uhr / Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam


HEUTE
15.07.
Treffen der AG OST 60plus, (Partei-)Öffentlicher Teil am 15.07.2026

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit
René Wilke, Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt des Landes Brandenburg

Aktuelle Ressortthemen insbes. seniorenpolitische Fragen –
Anita Kirsten, Landesbezirksvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei im Land Brandenburg

Seniorenrelevante Kriminalitätsthemen und Prävention –
Rolf Brunssen, Landesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Land Brandenburg

FOLGE UNS!

📢 Am 1. Mai auf die Straße: für gute Arbeit, soziale Sicherheit und Zusammenhalt.

Die letzten Jahre haben viele Menschen belastet. Die aktuellen Krisen verlangen uns weiter viel ab. Wir spüren das jeden Tag: bei der Miete, beim Wocheneinkauf und wenn wir am Monatsende rechnen ...müssen.

Arbeitnehmer*innen haben diese Krisen nicht verursacht. Sie halten unser Land am Laufen. Sie schaffen Wohlstand und erwirtschaften die Gewinne der Unternehmen. Sie verdienen Respekt.

**Gute Arbeit muss Sicherheit geben**

Wer jeden Tag arbeitet, muss von seinem Lohn leben können. Gute Arbeit braucht faire Löhne, starke Rechte und Tarifbindung. Wenn Unternehmen Steuergeld bekommen, müssen sie Tarifverträge einhalten, Standorte sichern und Arbeitsplätze erhalten.

**Das Leben muss bezahlbar bleiben**

Für viele Menschen sind Wohnen, Einkaufen, Energie und Mobilität teurer geworden. Deshalb brauchen wir wirksame Mietpreisbegrenzungen, bezahlbaren Wohnraum und eine Steuerpolitik, die kleine und mittlere Einkommen entlastet und nicht Krisenprofite begünstigt.

**Reformen müssen den Menschen dienen**

Unser Land braucht Reformen. Diese dürfen soziale Rechte aber nicht abbauen und den Druck auf Löhne nicht erhöhen. Sie müssen Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessern, den Sozialstaat stärken, gleiche Chancen schaffen und Sicherheit im Alltag geben.

🤝 **Zusammenhalt macht uns stark**

Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt.

**Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!**

Wo findet etwas statt? Der DGB hat alle Veranstaltungen aufgelistet:
https://berlin-brandenburg.dgb.de/mitmachen/1-mai

#1Mai26 #TagDerArbeit #Brandenburg #SPD

❤️ Wärme, Witz und Widerstandskraft ❤️

Am 26. April 2026 wäre Regine Hildebrandt 85 Jahre alt geworden. Wir erinnern uns an sie nicht als geschniegelt-glatte Politikerin, sondern als Mensch. Als Mensch mit großem Herzen. Matthias Platzeck sagte: „weichgespülte Sprechblasen“... waren ihr ein Gräuel; Manfred Stolpe nannte sie glaubwürdig, zäh, uneitel, selbstironisch, mit Berliner Schnauze und mitreißendem Lachen. Genau so blieb sie vielen im Gedächtnis: nicht bequem, manchmal stur – aber immer echt.
Als Politikerin und Sozialdemokratin dachte Regine Hildebrandt nie in Phrasen, sondern von den Menschen her. In Brandenburg kämpfte sie für Pflege und soziale Hilfen, für Frauenhäuser, Familien in Not und für würdige Lebensverhältnisse gerade der Schwächeren. Weggefährten erinnerten daran, dass sie in den harten Umbruchsjahren Hoffnung, Mut und Trost gab und vielen Ostdeutschen Kraft zum Neuanfang schenkte. Sie wollte helfen, nicht nur verwalten; 1999 nannte sie sich selbst eine „Sozialarbeiterin, die etwas zu sagen hat“. So bleibt Regine Hildebrandt in Erinnerung: mit Ecken und Kanten, mit einem klaren Kompass für soziale Gerechtigkeit und mit einem großen Herzen für die Benachteiligten.
„Ich interessiere mich nicht für Politik, nur für Menschen und ihre Schicksale.“ (Regine Hildebrandt)

Regine Hildebrandt war Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen des Landes Brandenburg von 1990 bis 1999.

#spd #sozialepolitikfürdich

„Die Fleißige“ nennt sie die neueste Ausgabe des „stern“. Jennifer Collin-Feeder, Bürgermeisterin von Oranienburg, hat sich im Wahlkampf gegen Rechtspopulisten durchgesetzt, so wie alle im Magazin portraitierten Kommunalpolitiker. Sie kennt die Menschen in ihrer Stadt, ist dauernd ...unterwegs, nimmt die Leute ernst.

Die Botschaft: Rechtspopulisten sind schlagbar, noch bevor sie die Demokratie unterwandern wie Orbán oder die Weltordnung zerschmettern wie Trump. Immer dann, wenn die Menschen merken: hier geht es wirklich um etwas – und sich die Frage stellen: wer soll mein tägliches Leben beeinflussen?, dann schrecken sie vor AfD-Bewerbern zurück. Zu recht. Denn echte Lösungen neben Hass und Fremdenfeindlichkeit liefern die Rechtspopulisten nicht. Wenn ihnen kompetente Leute mit guten Ideen entgegenstehen, sehen sie ziemlich alt aus.


👉🏻 https://shop.stern.de/de_DE/stern-aktuelle-ausgabe/stern-magazin-aktuelle-ausgabe.html

#spd #spdoranienburg #sozialepolitikfürdich

Sonntag wählt Barnim den Landrat!
Ihre Stimme für Verlässlichkeit und Durchsetzungskraft.

🗳️ Daniel Kurth

#Landrat #barnim #sozialepolitikfürdich #spd #brandenburg

Sonntag wählt Panketal den Bürgermeister!
Ihre Stimme für Infrastruktur & Bildung.
🗳️ Max Wonke

#bürgermeister #panketal #sozialepolitikfürdich #spd #brandenburg

Solide und sparsame Finanzpolitik heißt, ehrlich zu sagen, was möglich ist – und was nicht. Genau darum geht es: Verlässlichkeit schaffen, Prioritäten klar benennen und trotzdem Perspektiven eröffnen.

Im Fokus stehen die Kernaufgaben des Staates: Sicherheit, Justiz, Finanzverwaltung... und Bildung. Gleichzeitig gilt: Sparen beginnt bei uns, bei der SPD-geführten Landesregierung. Deshalb sollen die Personalausgaben um 5 Prozent sinken, Verbeamtungen künftig auf Kernbereiche konzentriert werden.

Wir werden alle Förderprogramme kritisch überprüfen. Der kommunale Finanzausgleich bleibt bestehen, Kommunen erhalten zugleich mehr Spielraum bei eigenen Entscheidungen, etwa über Gebührenordnungen.

Auch bei der Digitalisierung zählt Ehrlichkeit: Nicht jedes Projekt braucht einen Neuanfang, sondern klare Steuerung, einfachere Verfahren und weniger Bürokratie. Ein verbindlicher Digital-Check bei Gesetzen soll helfen, Verwaltung spürbar moderner und effizienter zu machen. So entsteht Politik mit Augenmaß: klar im Kurs, ehrlich im Anspruch und offen für das, was vor uns liegt.

#Brandenburg #Koalitionsvertrag #SozialeSicherheit #verantwortungfürbrandenburg

Die SPD-Fachsprecher:innen für frühkindliche Bildung aus den ostdeutschen Ländern schlagen Alarm:
Ohne verlässliche Bundesmittel drohen Kita-Schließungen, Personalverlust und ein massiver Strukturabbruch.

📉 Sinkende Geburtenzahlen gefährden vor allem kleine Kitas im ...ländlichen Raum

🧑‍🏫 Gleichzeitig wächst der Wettbewerb um Fachkräfte

⏰ Ostdeutsche Einrichtungen leisten bereits heute überdurchschnittlich viel – mit langen Öffnungszeiten und hohen Betreuungsquoten

Die ostdeutschen Fachpolitiker*innen Gerald Eisenblätter @geisenblaetter @katrin.gensecke Matthias Hey @heyingotha und @elske.hildebrandt fordern deshalb vom Bund:

🏛️ Die besondere demografische Entwicklung in Ostdeutschland beim Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz stärker berücksichtigen

💶 Mittel für bessere Fachkraft-Kind-Schlüssel sowie Gewinnung und Qualifizierung von Personal in bisheriger Höhe sichern

🗣️ Neue Anforderungen wie sprachliche Bildung endlich mit zusätzlichen Ressourcen hinterlegen

Kinder brauchen Verlässlichkeit. Kitas auch. 🤝👶

#spd #sozialepolitikfürdich #kita #ostdeutschland

Brandenburg soll in allen Landesteilen lebenswert bleiben – dafür braucht es kluge Planung, smarte Regionalentwicklung und echte Perspektiven vor Ort.

Infrastruktur ist besonders wichtig: Straßen, Brücken und Radwege werden weiter ausgebaut, Schienenprojekte konsequent auf die Strecke... gebracht, und das Programm i2030 wird zuverlässig umgesetzt.

Bezahlbarer Wohnraum entsteht schneller durch serielles und modulares Bauen – die neue Landesregierung wird Wohnungsbau rechtlich vereinfachen, Innenstädte und Dorfkerne lebendig halten und Kommunen beim Flächenerwerb aktiv unterstützen.

Wer Wohneigentum schaffen will, bekommt Rückenwind: Die Förderung wird verdoppelt, kommunale Baugesellschaften erhalten besondere Unterstützung. So verbindet Brandenburg Wachstum, Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit auf allen Ebenen.

#brandenburg #koalionsvertag #sozialesicherheit #verantwortungfürbrandenburg

Danke, Erkner. ❤️

49,8 Prozent der Stimmen – das sind 2.618 Bürgerinnen und Bürger, die Jana Gruber bei der Stichwahl ihr Vertrauen geschenkt haben. 2.618 Stimmen für eine starke Idee von Zusammenhalt, sozialer Verantwortung und einer Stadt, die für alle da ist. Auch wenn sich ...die Mehrheit am Ende anders entschieden hat, erfüllt uns dieses Ergebnis mit großer Dankbarkeit und Respekt.

Unser besonderer Dank gilt Jana selbst: für ihren Mut, ihre Klarheit, ihre Haltung und für einen Wahlkampf, der nah dran war an den Menschen und Respekt gezeigt hat. Liebe Jana, Mit Engagement und Offenheit hast Du uns überzeugt. 🌹

Ebenso danken wir von Herzen dem gesamten Wahlkampfteam: den vielen Helferinnen und Helfern, Unterstützerinnen und Unterstützern, denjenigen an den Infoständen, beim Plakatieren, beim Organisieren, im Gespräch an den Haustüren und hinter den Kulissen. Dieser Wahlkampf war nur möglich durch Eure Zeit, Eure Ideen und Euren Einsatz für ein gemeinsames Ziel. 🙏

Wahlen entscheiden Mehrheiten – aber sie zeigen auch, wie viele Menschen bereit sind, Verantwortung für ihre Stadt zu übernehmen und sich einzubringen. Darauf bauen wir weiter auf.

Danke für Vertrauen, Zusammenhalt und Fairness. Erkner bleibt unsere gemeinsame Aufgabe. ✨

#spdbrandenburg #sozialepolitikfürdich