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		<title>www.spd-brandenburg.de - News</title>
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		<description>Aktuelle News vom Portal SPD Brandenburg</description>
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			<title>www.spd-brandenburg.de - News</title>
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		<lastBuildDate>Sat, 12 May 2012 18:40:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>SPD legt Leitantrag zur Zukunftsdebatte &quot;Brandenburg2030&quot; vor</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/05/12/spd-legt-leitantrag-zur-zukunftsdebatte-brandenburg2030-vor.html</link>
			<description>Im Rahmen einer Klausurtagung hat der SPD-Landesvorstand an diesem Wochenende die seit über einem Jahr intensiv geführte Zukunftsdebatte „Brandenburg 2030“ ausgewertet und einstimmig einen Leitantrag zur zukünftigen Landesentwicklung verabschiedet. Auf 41 Seiten ist hier für alle zentralen Bereiche ein Leitbild für die Landespolitik bis zum Jahr 2030 entworfen worden.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Das Leitbild wurde in den letzten Monaten von der Zukunftskommission des SPD-Landesvorstandes erarbeitet und ist seit Beginn des Jahres auf mehreren Konferenzen mit mehreren hundert Fachleuten diskutiert worden.
Abschließend beraten wird der Leitantrag auf einem Landesparteitag am 22. September 2012 in Luckenwalde. Bis dahin können alle Unterbezirke, Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften der SPD Brandenburg Änderungsanträge zum Leitantrag stellen.
Beschluss des Landesvorstandes vom 12. Mai 2012: <br /><media 5853 - - "TEXT, beschluss-lv-leitantrag-lpt-2012, beschluss-lv-leitantrag-lpt-2012.pdf, 282 KB">Leitantrag &quot;Brandenburg 2030 – Gemeinsam Perspektiven entwickeln.&quot; für den SPD-Landesparteitag Brandenburg am 22. September 2012 in Luckenwalde </media>]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 12 May 2012 18:40:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
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			<title>Aufruf der SPD zum 1. Mai - Gute Arbeit und gerechte Löhne</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/04/27/aufruf-der-spd-zum-1-mai-gute-arbeit-und-gerechte-loehne.html</link>
			<description>Unser Ziel ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen. Wir begrüßen es, dass die deutschen Gewerkschaften den diesjährigen Tag der Arbeit unter das Leitmotto der guten Arbeit für Europa gestellt haben.
Wir können nicht hinnehmen, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist. In der Krise gibt es Eingriffe in die Tarifautonomie, Gewerkschaften werden geschwächt und die Beschäftigten müssen die Lasten tragen. Insbesondere die südeuropäischen Länder befinden sich in einem Teufelskreis aus Rezession, unsozialen Sparprogrammen, steigender Arbeitslosigkeit, sinkenden Steuereinnahmen und in der Folge weiter wachsendem staatlichem Defizit.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Es ist überfällig, die Finanzmärkte zu regulieren und durch eine Finanztransaktionssteuer an den Kosten zu beteiligen. Die überschuldeten Staaten brauchen eine klare Wachstumsperspektive und Investitionshilfen, um mittelfristig aus eigener Kraft die Spirale aus Rezession und steigender Verschuldung zu überwinden.
Deutschland als wirtschaftsstärkste Nation hat eine besondere Verantwortung. Die sinkende Lohnquote und die einseitige Orientierung auf die eigene Exportstärke haben zu den bestehenden Handelsungleichgewichten innerhalb des europäischen Binnenmarktes beigetragen. Gute Arbeit für Europa bedeutet deshalb auch, dass die Binnennachfrage in unserem Land gestärkt wird.
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen ihren gerechten Anteil am wirtschaftlichen Erfolg haben. Ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro und die Stärkung des bewährten Tarifvertragssystems und der Tarifbindung sind unabdingbare Voraussetzungen, um dem Grundsatz, dass sich Leistung lohnen muss, auch in der Realität des deutschen Arbeitsmarktes wieder Geltung zu verschaffen.
Die monatlichen guten Zahlen aus Nürnberg verdecken die zunehmende Spaltung des deutschen Arbeitsmarktes. An zu vielen Langzeitarbeitslosen geht die relativ stabile konjunkturelle Entwicklung vorbei. Sie profitieren nicht, weil ihnen Chancen genommen werden. Die massive Kürzung der finanziellen Mittel für aktive Arbeitsförderung durch die schwarz-gelbe Koalition ist das Gegenteil von verantwortlicher Politik.
Die Zahl der Beschäftigten in Leiharbeit und mit Schein-Werkverträgen, in befristeten und geringfügigen Arbeitsverhältnissen steigt zu Lasten sozial abgesicherter und unbefristeter Beschäftigung. Diesen Trend müssen wir umkehren, indem wir das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit durchsetzen.
Frauen sind auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts auf dem Arbeitsmarkt diskriminiert. Sie werden strukturell schlechter bezahlt, auch wenn es sich um die gleiche Tätigkeit handelt, wie bei Männern. Der Anteil von Frauen an atypischer und schlecht bezahlter&nbsp; Beschäftigung ist überproportional hoch. Ein Land, das über Fachkräftemangel diskutiert, kann es sich nicht leisten, die Potentiale von Millionen Frauen zu verschenken. Mit einem Gesetz für Entgeltgleichheit wollen wir diese strukturelle Lohnbenachteiligung beenden.
Wir müssen auch mehr für junge Menschen tun. Nicht einmal ein Drittel derjenigen, die eine Ausbildung absolvieren, finden direkt danach eine unbefristete Vollzeitstelle. Das ist unverantwortlich. Wir Sozialdemokraten fordern deshalb Übernahmegarantien für Auszubildende und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung.
Gemeinsam mit den Gewerkschaften setzen wir auf das Leitbild der &quot;guten Arbeit&quot;. Arbeit, für die es einen gerechten Lohn gibt, von der man anständig leben kann und die sozial versichert ist.
Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2012 gemeinsam mit den Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes für diese Ziele zu demonstrieren.]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 14:17:00 +0200</pubDate>
			
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		<item>
			<title>Martina Münch und Sabine Kunst auf SPD-Zukunftskongress 2030</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/04/21/martina-muench-und-sabine-kunst-auf-spd-zukunftskongress-2030.html</link>
			<description>Die Eigenverantwortung der Brandenburger Schulen soll „deutlich gestärkt werden“. Das kündigte heute Bildungsministerin Martina Münch auf der Konferenz zu Bildung und Hochschulen im Rahmen der von der märkischen SPD initiierten Debatte „Brandenburg 2030“ in Bernau (BAR) an. Sie trat klar für ein zweigliedriges Schulsystem mit Gymnasien und Gemeinschaftsschulen an. Münch: „Beide können zum Abitur führen: Nach 12 oder 13 Jahren“. An der  Tagung nahm auch Wissenschaftsministerin Sabine Kunst teil. Unter den etwa 140 Gästen waren auch die Leitungen von Brandenburger Universitäten und Fachhochschulen und der Hauptgeschäftsführer der IHK Potsdam Rene Kohl.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Münch weiter: „Wir brauchen die Schule für alle. Die inklusive Schule fördert jedes Kind individuell. Schule soll ein zentraler Ort in den Kommunen sein. Sie muss Bildung und Teilhabe garantieren. Ganztagsschulen können das sehr gut: Vormittags Unterricht und nachmittags&nbsp; in Kooperation zum Beispiel mit Vereinen oder Künstlern&nbsp; Teilhabemöglichkeit nach Interesse: Sport, Musik, Theater oder Naturschutz.“
Zu den Schulen der Zukunft sagte Münch: „Sie werden viel mehr selbst entscheiden können. Die Schulleitungen werden gestärkt, die Schulen bekommen ein höheres eigenes Budget, können selbst Personal auswählen und werden in einen gesunden Wettbewerb um gute Lernleistungen und Vermittlung sozialer Kompetenz treten.“
In ländlichen Regionen werde es weiterhin kleinere Schulen geben. Private Schulen würden auch ein künftig „Teil der Bildungslandschaft sein und sich dem ehrlichen Wettbewerb stellen.“
Wissenschaftsministerin Sabine Kunst warb um Unterstützung bei „notwendigen Weiterentwicklung der Hochschullandschaft, um sie zukunftsstark zu machen.“ Abstriche werde es nicht geben. Ein fester Teil dieser Struktur würden die Fachhochschulen bleiben, „die eine Aufstiegshilfe für viele jungen Menschen sind.“
Die Ausbildung müsse sich auch am Fachkräftebedarf im Land orientieren. Kunst: „Wir wollen so praxisorientiert ausbilden, dass die jungen Menschen in ihrem Land Arbeit finden – und viele nach Brandenburg kommen: Zum studieren, arbeiten und leben“. Kunst sicherte zu, sich deutlich für eine verbesserte Finanzierung der Universitäten und Fachhochschulen einzusetzen.
Das umfangreiche Thesenpapier „Brandenburg 2030“ der märkischen SPD befasst sich mit allen gesellschaftlichen Bereichen. Die erste Fassung wurde im November auf dem Landesparteitag in Falkenberg (EE) verabschiedet. Seitdem findet dazu landesweit eine intensive Debatte statt.&nbsp; Zahlreiche Stellungnahmen von Verbänden, Parteigruppierungen und Einzelpersonen eingegangen. Auf dem Landesparteitag am 22. September soll die endgültige Fassung des Zukunftspapiers verabschiedet werden.<br /> ]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 21 Apr 2012 16:39:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Matthias Platzeck im SZ-Interview</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/03/26/matthias-platzeck-im-sz-interview.html</link>
			<description>Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Matthias Platzeck äußert sich im Interview mit der Süddeutschen Zeitung über Ostdeutsche in Führungspositionen und seine Erwartungen an Bundespräsident Joachim Gauck.
Lesen Sie das vollständige Interview hier.</description>
			<content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 26 Mar 2012 11:11:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Matthias Platzeck zu Brandenburg 2030: Regenerative Energie: Kommunen an Gewinnen beteiligen</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/03/24/matthias-platzeck-zu-brandenburg-2030-regenerative-energie-kommunen-an-gewinnen-beteiligen.html</link>
			<description>Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck  warf heute in Wildau (LDS) einen positiven Blick in die Zukunft. Die von der märkischen SPD initiierte Debatte „Brandenburg 2030“ habe ihn überzeugt, „dass die Menschen mit Mut und Engagement die Zukunftsfragen anpacken wollen“. Auf der 2030-Veranstaltung zur Zukunft von Energie, Wirtschaft und Arbeit mit etwa 150 Teilnehmern forderte der SPD-Landesvorsitzende „mutig und engagiert, Ideen zur Zukunftsgestaltung zu entwickeln, dabei auch Ungewöhnliches zu denken und Scheuklappen abzulegen.“</description>
			<content:encoded><![CDATA[Brandenburg werde, so Platzeck, auch künftig ein Industrieland mit starkem Mittelstand sein. Die Energieproduktion bleibe ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber.
Platzeck: „Die Energiefrage ist das zentrale weltweite Zukunftsthema. Wir müssen dabei vorangehen – und haben bereits vorgelegt. Brandenburg hat sich zu einem Zukunftslabor im Energiebereich entwickelt. Braunkohle brauchen wir mittelfristig noch – aber die Regenerativen werden weiter stark zunehmen. Für Energiesicherheit in der Zukunft brauchen wir aber auch erhebliche Anstrengungen zur Energieeinsparung und –speicherung.“ Brandenburg stehe hier mit an der Spitze der Entwicklung, betonte Platzeck auch mit Hinweis auf das weltweit erste Hybrid-Kraftwerk in Uckermark.
Notwendig sei ein weiterer Ausbau von Windkraft, Solarenergie und die Nutzung der Erdwärme. Platzeck: „Das schafft große Akzeptanzprobleme. Deshalb sollen Kommunen und Einwohner, die durch Energiegewinnung Lasten tragen, am wirtschaftlichen Erfolg beteiligt werden – Energiegewinnung darf kein reines Renditeobjekt weit entfernter Investoren sein.“
Das umfangreiche Thesenpapier „Brandenburg 2030“ der märkischen SPD befasst sich mit allen gesellschaftlichen Bereichen. Die erste Fassung wurde im November auf dem Landesparteitag in Falkenberg (EE) verabschiedet. Seitdem findet dazu landesweit eine intensive Debatte statt.&nbsp; Zahlreiche Stellungnahmen von Verbänden, Parteigruppierungen und Einzelpersonen eingegangen.
Für 21. April lädt die SPD zu einer Diskussion mit Bildungsministerin Martina Münch zu den Themen Bildung und Wissenschaft nach Bernau (BAR). Die Endfassung von 2030 soll auf dem Landesparteitag am 22. September verabschiedet werden.]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 24 Mar 2012 15:28:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>„Zukunft gestalten, um sie zu gewinnen“</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/03/17/zukunft-gestalten-um-sie-zu-gewinnen.html</link>
			<description>Günter Baaske auf SPD-Zukunftskongress zu Familie und Gesundheit
Der Diskussionsprozess zu Brandenburgs Zukunft „geht zügig und engagiert voran“, so heute Brandenburgs Arbeits- und Sozialminister Günter Baaske in Hennigsdorf (OHV). Dort diskutierten 80 Gäste der märkischen SPD über „Brandenburg 2030“, das Thesenpapier der SPD zur Entwicklung des Landes. Baaske: „Brandenburg steht gut da. Damit das bleibt, müssen wir aber heute die Stellschrauben für morgen stellen“. Größte Herausforderungen: Demografischer Wandel, gute Arbeit und soziale Sicherung.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Das umfangreiche Thesenpapier befasst&nbsp; sich mit allen gesellschaftlichen Bereichen. Dazu sind zahlreiche Stellungnahmen von Verbänden, Parteigruppierungen und Einzelpersonen eingegangen. Bei der heutigen Debatte standen Soziales, Kinder und Familie sowie Gesundheit im Mittelpunkt. Baaske: „Das sind die Themen, von denen die Menschen ganz direkt betroffen sind.“
Er plädierte dafür, „alle Scheuklappen abzulegen, um Lösungen für die Zukunft zu finden.“ Baaske: „Statt Nachsorge muss Vorsorge im Mittelpunkt stehen. Zwischen dem Berlinnahen Raum und den Randregionen werden gewaltige Unterschiede entstehen. Die Infrastruktur wird dann über neue Lösungen zu sichern sein – Kombibusse, mobile ärztliche Versorgung, Generationenhäuser, kleinere Schulen oder Internate, enge Netzwerke, Vereinbarkeit Beruf und Familie sowie Pflege und vieles mehr.&nbsp; Dafür müssen wir heute die Weichen stellen“.
Engagiert warb Baaske - selbst vierfacher Vater - für Kinderfreundlichkeit in der ganzen Gesellschaft: „Lust auf und Freude an Familie setzt auch ein gutes Umfeld voraus. Deshalb wird Brandenburg festhalten an ausgezeichneter Ausstattung bei der Kinderbetreuung in Kita und Hort, beim Ausbau von Ganztagsschulen, der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Familienfreundlichkeit kann der Staat aber nicht verordnen – dazu gehört auch eine offene, tolerante, kinderfreundliche Gesellschaft. Auch daran müssen wir arbeiten.“
Auch gelte es, die Willkommens- und Anerkennungskultur zu stärken. Baaske: „Wir wollen Zuzügler bei uns haben. Wir wollen, dass viele, die gegangen sind, zurückkehren. Dafür müssen wir aber auch die Willkommens- und Anerkennungskultur stärken“.
Die erste Fassung des Thesenpapiers „Brandenburg 2030“ wurde im November auf dem SPD-Parteitag in Falkenberg (EE) verabschiedet. Seitdem findet dazu landesweit eine intensive Debatte statt.&nbsp; Für kommenden Samstag (24. März) lädt die SPD zu einer Diskussion mit Matthias Platzeck zu den Themen Arbeit und Wirtschaft nach Wildau (LDS). Die Endfassung von 2030 soll auf dem Landesparteitag am 22. September verabschiedet werden. ]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Sat, 17 Mar 2012 14:04:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Umfrage zur politischen Stimmung.</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/03/07/umfrage-zur-politischen-stimmung.html</link>
			<description>Das Meinungsforschungsinstitut TNS Infratest hat im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes Brandenburg eine aktuelle Umfrage zur politischen Stimmung in Brandenburg durchgeführt. Die Ergebnisse dieser repräsentativen Umfrage können Sie hier nachlesen.</description>
			<content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 07 Mar 2012 17:29:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Klara Geywitz zum Haushaltsabschluss 2011</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/03/02/klara-geywitz-zum-haushaltsabschluss-2011.html</link>
			<description>Die Haushaltspolitik von Rot-Rot übertrifft alle Forderungen, welche die Opposition an die Regierung und die sie tragenden Fraktionen gestellt hat. Statt eines kalkulierten Fehlbetrages von 440 Millionen Euro konnte das Haushaltsjahr 2011 mit einem Überschuss in Höhe von 172 Millionen Euro abgeschlossen werden.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, bewertet dieses als sehr positives Beispiel: &quot;Brandenburg ist nur eines von vier Bundesländern, dass derzeit eine schwarze Null erwirtschaftet. Damit halten wir die Schuldenbremse auch tatsächlich ein, statt sich nur auf dem Papier dazu zu bekennen. Der Haushaltsabschluss zeigt: Wir gehen sparsam mit dem Steuergeld um.&quot;
Der Brandenburger Weg einer vorausschauenden Haushaltsplanung ist laut Geywitz erfolgsversprechend: &quot;Wir planen unseren Haushalt mit Reserven, falls etwas Unvorhergesehenes eintritt. Das ist besser als einen Haushalt Spitz auf Knopf zu nähen&quot;, so Geywitz. Mit dem Überschuss soll eine Schwankungsreserve aufgebaut werden: &quot;Wenn wir für schlechte Zeiten ein Fettpölsterchen anlegen, dann können wir einen Konjunktureinbruch auch ohne Rückfall in die Kreditfinanzierung überstehen. Außerdem müssen wir für den absehbaren Rückgang der Mittel aus dem Solidarpakt gewappnet sein und mit weniger Geld aus dem Finanzausgleich aufgrund des Bevölkerungsrückgangs rechnen&quot;, sagte die Potsdamer Abgeordnete.]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 02 Mar 2012 10:26:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Große Unterstützung für Joachim Gauck</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/02/21/grosse-unterstuetzung-fuer-joachim-gauck.html</link>
			<description>Potsdam. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre sieben Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung am 18. März 2012 benannt.
„Joachim Gaucks Kandidatur für das Bundespräsidentenamt hat uns Sozialdemokraten bereits 2010 überzeugt. Wir freuen uns sehr, dass er jetzt auch die Unterstützung der CDU gefunden hat“, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher. „Er wird ein würdiger Präsident sein und einen wichtigen Beitrag zum Zusammenwachsen zwischen Ost und West leisten.“</description>
			<content:encoded><![CDATA[Von den 20 Brandenburger Wahlmännern und -frauen wird die SPD-Fraktion sieben in die Bundesversammlung entsenden. Neben Ministerpräsident Matthias Platzeck, Bildungsministerin Martina Münch und Innenminister Dietmar Woidke sollen auch Ralf Holzschuher sowie die Abgeordneten Britta Stark, Sylvia Lehmann und Mike Bischoff die Brandenburger SPD vertreten. Ihre Wahl wird voraussichtlich am kommenden Donnerstag im Landtag erfolgen.]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 21 Feb 2012 21:29:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>&quot;Nachdenklicher Mutmacher!&quot;</title>
			<link>http://www.spd-brandenburg.de/news/2012/02/20/nachdenklicher-mutmacher.html</link>
			<description>Zur Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten erklärt Matthias Platzeck:
„Ich kenne Joachim Gauck seit zwei Jahrzehnten. Mit ihm gemeinsam gehörte ich von März bis Oktober 1990 in der einzigen frei gewählten Volkskammer der DDR der Fraktion aus Bündnis 90 und Grüner Partei an. </description>
			<content:encoded><![CDATA[Joachim Gauck ist der lebenskluge und optimistische, frohgemute und freiheitlich gesinnte Kopf, den wir in den schwierigen Jahren, die vor uns liegen, in diesem Amt brauchen werden. In unübersichtlichen Zeiten ist es gut, wenn Menschen an der Spitze stehen, die Souveränität ausstrahlen, durch und durch unerschrocken sind und Orientierung geben. Für uns in Deutschland könnte Joachim Gauck solch ein Leuchtturm in rauer See werden. Der Republik wird ein solch nachdenklicher Mutmacher gut tun.
Für Joachim Gauck bedeutet wirkliche Freiheit eben nicht, dass jeder tut oder lässt, was ihm gerade einfällt. Für Joachim Gauck heißt Freiheit Verantwortung. Es ist gut, wenn der künftige Präsident Erfahrungen der Menschen in Ostdeutschland in gesamtdeutsche Debatten einbringt.“]]></content:encoded>
			<category>spd-brandenburg.de</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 20 Feb 2012 16:53:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
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