Schiedskommission

Schiedskommissionen werden bei den Unterbezirken, den Bezirken und dem Parteivorstand gebildet. Bei Bedarf können mehrere Kommissionen gebildet werden, deren Zuständigkeit für die Dauer ihrer Amtszeit im Voraus festzulegen ist.

Schiedskommissionen sind zuständig für Entscheidungen in:

  • Parteiordnungsverfahren
  • Streitigkeiten über die Anwendung und Auslegung des Organisationsstatuts und der Satzungen sowie der Grundsätze (§10) und Arbeitsrichtlinien der Arbeitsgemeinschaften
  • Verfahren bei Wahlanfechtung oder Nichtigkeit von Wahlen

Die Schiedskommission der SPD Brandenburg besteht aus:

Vorsitzender

  • Thorsten Jobs

Stellvertretende Vorsitzende

  • Jürgen Malinowski
  • Carmen Trebschuh

Beisitzer

  • Elke Strich
  • Ursula Bücker
  • Hans-Jörg Milinski

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