Brandenburg
in guten Händen.

TF und LDS bleiben eigenständig

SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann und Erik Stohn begrüßen die neuen Vorstellungen der Landesregierung zur Verwaltungsstrukturreform. Die Landkreise Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming bleiben eigenständig. Lübben und Luckenwalde bleiben Kreisstädte.

Am heutigen 11.04.2017 haben der Innenminister Karl-Heinz Schröter und der Finanzminister Christian Görke den aktuellen Stand der Auswertung der Stellungnahmen zur Verwaltungsstrukturreform im Kabinett der Landesregierung vorgestellt und daraus Schlüsse gezogen. Daraus geht u.a. hervor, dass die Landkreise Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming eigenständig bleiben.

Am heutigen 11.04.2017 haben der Innenminister Karl-Heinz Schröter und der Finanzminister Christian Görke den aktuellen Stand der Auswertung der Stellungnahmen zur Verwaltungsstrukturreform im Kabinett der Landesregierung vorgestellt und daraus Schlüsse gezogen. Daraus geht u.a. hervor, dass die Landkreise Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming eigenständig bleiben.

Die SPD Landtagsabgeordneten Sylvia Lehmann und Erik Stohn erklären dazu:

„Wir sind froh, dass unsere Bemühungen im Landtag und die umfangreichen Stellungnahmen der Kreistage sowie der Kreisverwaltungen auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Unser Kampf für die Eigenständigkeit der Landkreise hat sich gelohnt.“

„Wir haben immer gesagt, dass wir leitbildgerecht sind. Unsere Wirtschaftskraft und die positive Bevölkerungsentwicklung rechtfertigen die Eigenständigkeit der beiden Landkreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald“, erläutert Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann.

„Der Wachstumsmotor in den beiden Boomregionen hätte ins Stottern geraten können, wenn sich die Kreisverwaltungen auf den Fusionsprozess konzentriert hätten, anstatt die positive Entwicklung zu begleiten“, meint der SPD-TF Kreischef Erik Stohn.

„Damit ist auch klar, dass sowohl Lübben als auch Luckenwalde Kreisstädte bleiben“, ergänzen die SPD Landtagsabgeordneten Sylvia Lehmann und Erik Stohn, zu deren Wahlkreisen die Kreisstädte gehören.

„Des Weiteren begrüßen wir, dass die Entschuldung der Landkreise und kreisfreien Städte nicht zu Lasten der kommunalen Familie geht, sondern vom Land getragen wird. Ein wichtiger Schritt ist auch, dass die Anschubfinanzierung für Landkreise, die fusionieren werden, von 1,5 Millionen auf nunmehr 5 Millionen Euro erhöht wird, um zusätzliche Aufwendungen etwa bei der IT-Technik abzufedern“, erklären Lehmann und Stohn abschließend.