Brandenburg
in guten Händen.

Klara Geywitz: "Martin Schulz hat das Zeug zum Kanzler!"

24. Januar 2017

Zur Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Martin Schulz wird die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Das ist eine gute Entscheidung für Deutschland. Kaum ein anderer Politiker in Deutschland verkörpert soziale Gerechtigkeit so sehr wie Martin Schulz. Das hat er über viele Jahre bewiesen. Sein Einsatz für Frieden und Freiheit, für Miteinander und Zusammenhalt, für gute und sichere Arbeit ist beispielhaft.

Simona Koß zum Konzept der Landesregierung: Gemeinsames Lernen stößt auf breite Zustimmung

19. Januar 2017

Der Landtag hat heute über das Konzept „Gemeinsames Lernen in der Schule“ der Landesregierung beraten. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Simona Koß, die bis zum Einzug im Landtag selbst Schulleiterin an einer Förderschule war: „Mit dem heute vorgelegten Konzept zum gemeinsamen Lernen setzt Brandenburg seinen erfolgreichen Weg zu einem inklusiven Schulsystem konsequent fort und weitet es auf die weiterführenden Schulen aus. 

Klara Geywitz in der Aktuellen Stunde des Landtags: Gespräche mit Russland nicht auf Kosten der Polen und Balten

19. Januar 2017

Der Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde über das Verhältnis zu Polen und den baltischen Staaten sowie zu Russland diskutiert. Die SPD-Abgeordnete Klara Geywitz sagte in der Debatte unter anderem: „Verständnis für beide Seiten zu haben heißt nicht, dass man keine Position bezieht. Für Brandenburg ist klar, wo wir stehen. Polen ist unser nächster Nachbar, und die baltischen Staaten sind unsere Nato-Verbündeten, wir sind eine Gemeinschaft in der Europäischen Union. Die gute Nachbarschaft zu Polen ist für Brandenburg Verfassungsauftrag. Und das war für die Sozialdemokratie in diesem Land immer mehr als ein Lippenbekenntnis. Brandenburg ist der Motor der deutsch-polnischen Beziehungen. (…)

Ralf Holzschuher zur Angleichung der Stromnetzkosten in Deutschland: "Ungerechte Netzentgelte gefährden die Energiewende"

19. Januar 2017

Der Landtag debattiert heute über die Ausgestaltung der Netzentgelte für die Stromübertragung. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, fordert von der Bundespolitik eine schnelle Angleichung der Netzentgelte in ganz Deutschland. In einem Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und Linke wird diese Forderung unterstützt. Hierzu erklärt Ralf Holzschuher: „Die regional unterschiedlichen Netzentgelte sind ungerecht und müssen endlich vereinheitlicht werden. Bisher sind in Nord- und Ostdeutschland, wo viel Windkraft entsteht, die Kosten weit höher als im Westen Deutschlands, wo der meiste Strom verbraucht wird.

Bundestagswahlkampf beginnt Ende Januar: SPD bleibt mit Abstand stärkste Kraft im Land

19. Januar 2017

Zu den aktuellen Umfragewerten zur politischen Situation in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die Brandenburger SPD beweist sich weiterhin als stabiler Faktor in der Mitte unserer Gesellschaft. Wir bleiben mit großem Abstand stärkste Kraft im Land. Dass sogar 56 Prozent der CDU-Anhänger mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden sind, bestärkt uns in unserem Kurs für ein soziales und gerechtes Land. Sehr erfreulich ist auch die Nachricht, dass unser Ministerpräsident Dietmar Woidke mit Abstand der beliebteste Politiker im Land bleibt.

Inka Gossmann-Reetz und Erik Stohn zur Karlsruher Entscheidung: "Kampf gegen Rechtsextremismus bleibt eine Daueraufgabe"

17. Januar 2017

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Verbotsverfahren gegen die NPD erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz: „Die Bundesländer haben mit sehr guten Gründen 2013 das Verbot der NPD beantragt. Diese Partei propagiert eine rassistische Ideologie und verfolgt verfassungsfeindliche Bestrebungen.

Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende ausweiten

17. Januar 2017

Der SPD-Landesvorstand hat sich auf seiner gestrigen Sitzung dafür ausgesprochen, den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende länger als sechs Jahre auszuweiten. Um dieses Ziel zu erreichen, fordert der SPD-Landesvorstand das CDU-geführte Bundesfinanzministerium auf, Finanzierungslücken zu schließen. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Bundesweit liegt der Anteil alleinerziehender Eltern bei 20 Prozent. In Brandenburg ist er mit 27 Prozent sogar noch deutlich höher ausgeprägt. 

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