Brandenburg
in guten Händen.

Ralf Holzschuher zum Revierkonzept für die Lausitz: LEAG hat mit der Braunkohle auch Verantwortung übernommen

31. März 2017

Zur Vorstellung des Revierkonzepts für die Lausitz durch das Unternehmen LEAG AG erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher: „Wir begrüßen, dass die LEAG schon wenige Monate nach der Übernahme des Braunkohlegeschäfts in der Lausitz in wesentlichen Punkten für Klarheit sorgt. Das schafft Planungssicherheit auch für die Beschäftigten, ihre Angehörigen und andere Betriebe in der Region. Die Braunkohle wird weiterhin zur Vollendung der Energiewende und zur Sicherung der Stromversorgung in Brandenburg und darüber hinaus benötigt.

Mike Bischoff und Daniel Kurth zur SPD-Fraktionsklausur: Reform und Bürgernähe gehören zusammen

31. März 2017

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute am ersten Tag ihrer Klausur in Potsdam über die Verwaltungsstrukturreform beraten und einstimmig ein Positionspapier beschlossen.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff: „Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass viele Brandenburgerinnen und Brandenburger sich für ihre Heimat engagieren. Die Sorge vor Identitätsverlust halten wir zwar für unbegründet, nehmen die ernsthaften Bedenken gegen die Reformpläne aber auf.

Helmut Barthel und Daniel Kurth zum Insolvenzantrag des Bahnwerks: Beschäftigten in Eberswalde weiterhin eine Perspektive bieten

30. März 2017

Die Anfang des Jahres gegründete Eisenbahnwerk Eberswalde GmbH hat unter Hinweis auf einen Liquiditätsengpass einen Insolvenzantrag gestellt. Dazu erklärt für die SPD-Fraktion der wirtschaftspolitische Sprecher, Helmut Barthel: „Das ist ein herber Rückschlag für das Bahnwerk. Wir erwarten, dass von den Verantwortlichen alles in Ihrer Macht Stehende unternommen wird, um die Arbeitsplätze und den Standort zu erhalten. Die Politik wird sie dabei nach Kräften unterstützen.“

 

Kerstin Kircheis zur Sitzung des Bundesrates: Offene Fragen zur PKW-Maut in der Vermittlung klären

30. März 2017

Der Bundesrat berät an diesem Freitag über die Einführung der PKW-Maut. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kerstin Kircheis: „Die SPD im Landtag befürwortet eine Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat. Es gibt noch etliche unbeantwortete Fragen bei der PKW-Maut. So bestehen Risiken für den grenzüberschreitenden Verkehr, der sich zwischen Polen und Brandenburg sehr positiv entwickelt hat.

Daniel Kurth zur Anhörung im Innenausschuss: Dialog mit Gegnern der Verwaltungsstrukturreform beginnt

29. März 2017

Zur morgigen Anhörung der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ im Innenausschuss des Landtags erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Kurth: „Mit der großen Zahl von Unterschriften hat die Volksinitiative einen beachtlichen Erfolg vorzuweisen. Wir nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst, die sich auf diese Weise gegen die geplante Reform gewandt haben.

Klara Geywitz: „Für Gewalt gibt es keine Rechtfertigung“

22. März 2017

Das Brandenburger Innenministerium hat heute Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg vorgestellt. Demnach stiegen die Fallzahlen insgesamt von 1.972 (2015) auf 2.163 im vergangenen Jahr. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Im vergangenen Jahr hat es eine deutliche Zunahme politisch motivierter Kriminalität in Brandenburg gegeben. Besonders besorgniserregend ist der starke Anstieg bei den politisch motivierten Gewaltdelikten. Diese Entwicklung ist absolut inakzeptabel.

Schärfstes Schwert gegen Rassismus ist eine starke Gesellschaft

21. März 2017

Heute ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Rassismus ist in Teilen unserer Gesellschaft nach wie vor verankert. In den vergangenen Jahren mussten wir sogar erleben, dass die Hemmschwelle rassistischer Äußerungen weiter gesunken ist. Einen maßgeblichen Anteil an der Zunahme von Rassismus in Deutschland hat die rechtspopulistische AfD zu verantworten.

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