Brandenburg
in guten Händen.

Klara Geywitz: „Für Gewalt gibt es keine Rechtfertigung“

22. März 2017

Das Brandenburger Innenministerium hat heute Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg vorgestellt. Demnach stiegen die Fallzahlen insgesamt von 1.972 (2015) auf 2.163 im vergangenen Jahr. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Im vergangenen Jahr hat es eine deutliche Zunahme politisch motivierter Kriminalität in Brandenburg gegeben. Besonders besorgniserregend ist der starke Anstieg bei den politisch motivierten Gewaltdelikten. Diese Entwicklung ist absolut inakzeptabel.

Schärfstes Schwert gegen Rassismus ist eine starke Gesellschaft

21. März 2017

Heute ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Rassismus ist in Teilen unserer Gesellschaft nach wie vor verankert. In den vergangenen Jahren mussten wir sogar erleben, dass die Hemmschwelle rassistischer Äußerungen weiter gesunken ist. Einen maßgeblichen Anteil an der Zunahme von Rassismus in Deutschland hat die rechtspopulistische AfD zu verantworten.

CDU-Kandidatin kämpft gegen CDU und CDU-Kanzlerin

16. März 2017

Ex-CDU-Landesvorsitzende Ludwig sucht weiterhin die Nähe zur AfD

Die CDU-Bundestagskandidatin und frühere CDU-Landesvorsitzende Saskia Ludwig hat sich in einem gemeinsam Interview mit AfD-Chef Alexander Gauland in der rechtsnationalen Zeitung „Junge Freiheit“ sowohl gegen die CDU als auch gegen die CDU-Kanzlerin positioniert. Stattdessen lässt sie sich von AfD-Chef Alexander Gauland loben. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Sie kann’s nicht lassen: Die CDU-Bundestagskandidatin Saskia Ludwig sucht erneut die Nähe zur rechtspopulistischen AfD.

Ina Muhß zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes: Recht der Beschäftigten auf freie Sonntage bleibt gesichert

14. März 2017

Die SPD-Fraktion hat heute eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes in Brandenburg befürwortet und einen Entschließungsantrag beschlossen, der ebenfalls im Landtag verabschiedet werden soll. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ina Muhß: „Das Ladenöffnungsgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Gleichwohl ist eine Klarstellung notwendig, um bestehende Auslegungsprobleme in den Kommunen zu beseitigen.

Brandenburger SPD startet in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode

14. März 2017

Klara Geywitz: „Wir halten Wort“

Heute hat Ministerpräsident Dietmar Woidke die Halbzeitbilanz der rot-roten Koalition vorgestellt. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Im Landtagswahlkampf 2014 haben wir den Brandenburgerinnen und Brandenburgern 50 zentrale Vorhaben bis 2019 versprochen. Schon heute ist klar: Wir haben die allermeisten Wahlversprechen bereits erfüllt. Bei vielen Schwerpunktthemen sind wir sogar über unsere Versprechen hinausgegangen. So investieren wir deutlich mehr Geld in die Bildung unserer Kinder als ursprünglich vorgesehen.

Klara Geywitz: „Wir sprechen vielen Menschen aus dem Herzen“

12. März 2017

Seit Ende dieser Woche stehen für die Bundestagswahl am 24. September alle Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in den Direktwahlkreisen fest. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir den Bundestagswahlkampf intensiv vorbereitet. In allen Brandenburger Wahlkreisen haben wir gute Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt. Sie verkörpern alle Generationen und bringen umfangreiche Erfahrungen mit. Wir machen damit den Brandenburgerinnen und Brandenburger ein gutes Angebot und können am 24. September viele Wahlkreise direkt gewinnen. Gemeinsam mit unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz kämpfen wir für mehr Gerechtigkeit in Deutschland.

Klara Geywitz: „Brandenburg ist ein sicheres Land“

08. März 2017

Innenminister Karl-Heinz Schröter hat heute die polizeiliche Kriminalstatistik für Brandenburg vorgestellt. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Brandenburg ist ein sicheres Land. Nach 2015 ist die Kriminalität auch 2016 weiter gesunken. Die Zahl der Straftaten pro 100.000 Einwohner ist geringer als im Bundesdurchschnitt. Dieses gute Ergebnis ist angesichts unserer geografischen Lage rund um die Metropole Berlin und die Grenzlage alles andere als selbstverständlich. Es ist vor allem das Resultat von guter Polizeiarbeit und guter Rahmenbedingungen für unsere Sicherheit.

 

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